Mehrjähriges Sonderprogramm für das Technische Hilfswerk

Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am Donnerstag, 13.11.2014, im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein mehrjähriges Sonderprogramm Liegenschaften für das Technische Hilfswerk beschlossen. Für die kommenden vier Jahre sind dem THW bundesweit zusätzlich 27 Millionen Euro zugesichert worden.

Im kommenden Jahr 2015 erhält das THW zusätzlich vier Millionen Euro und darüber hinaus bis 2018 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von weiteren 23 Millionen Euro. Die Große Koalition ist den Forderungen des THW weit entgegengekommen. Sie hat entscheidend mit dazu beigetragen, die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des THW zu stellen. Das Ergebnis ist ein herausragender und großartiger Erfolg.

Denn das Technische Hilfswerk steht vor massiven Herausforderungen. Die Mieten der Liegenschaften steigen kontinuierlich. Bei rund 200 Organisationseinheiten des THW herrscht darüber hinaus in baulicher Hinsicht großer Handlungsbedarf. Die Gebäude müssen dringend renoviert, saniert oder neu gebaut werden. Mit dem mehrjährigen Sonderprogramm Liegenschaften entschärft sich die Situation nun zunehmend. Dank der intensiven Haushaltsverhandlungen der Großen Koalition wird sich die Lage zunehmend verbessern. Die Finanzierung der steigenden Kosten ist weitgehend gesichert. Bauliche Maßnahmen kann das THW nun endlich angehen.

"Wir haben zugesagt, uns für eine Aufstockung der Haushaltsmittel für die Mieten von THW-Liegenschaften einzusetzen. Wir haben Wort gehalten", erklärten die Bundestagsabgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger gemeinsam: "Auf diese Weise haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass das THW in der Lage ist, die erhöhten Mieten zu bezahlen, ohne dass an anderer Stelle dafür Kürzungen bei notwendigen Investitionen vorgenommen werden müssen. Die haushaltsmäßigen Rahmenbedingungen für den Neubau der THW-Unterkunft in Amberg und die Verbesserungen an der THW-Halle in Neumarkt sind geschaffen. Jetzt stehen der THW-Landesverband Bayern und die Bundesimmobilienanstalt in der Pflicht, damit diese beiden unbedingt notwendigen Baumaßnahmen möglichst rasch in Angriff genommen werden können."